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Themen
25.10.2024
Melanie Erasim erneut zur Nationalrätin angelobt
Zum bereits dritten Mal wurde die Weinviertlerin Melanie Erasim (SPÖ) als Abgeordnete zum Nationalrat angelobt. Damit zählt die 41-Jährige im deutlich verjüngten SPÖ-Klub bereits zu den erfahreneren PolitikerInnen. Was sich auch am Sitzplan zeigt: Erasim rückt von den hinteren Bänken in die dritte…
25.10.2024
SPÖ NÖ startet Petition gegen schwarz-blaue Spitals-Schließungen
Medien haben umfassend davon berichtet, dass die schwarz-blaue Landeskoalition unter der Führung von ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und FPÖ-Landesrat Udo Landbauer die größte Schließungswelle von Spitälern, die Niederösterreich je erlebt hat, plant. Dabei sollen fünf Spitals-Standorte…
24.10.2024
Michael Bierbach neuer SPÖ-Landtagsabgeordneter
Landesparteiobmann, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich betont: „Mit dem Waldviertel ist nun jedes Viertel im Landtag vertreten, so wie es unser Landesparteitag beschlossen hat. Ich freue mich, dass das Waldviertel mit Michael Bierbach nun einen starken Vertreter hat.“ „Michael Bierbach wird als neuer…
24.10.2024
SPÖ NÖ fordert Förderung für antifaschistische Bildungsarbeit in NÖ
Als „politische Feigheit“ bezeichnet SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger das Vorgehen von Schwarz/Blau rund um den SPÖ-Antrag für eine nachhaltige Finanzierung des antifaschistischen Bildungsauftrages in Niederösterreich. Für die drei gesetzlich anerkannten Opferverbände, den „Bundesverband…
24.10.2024
SPÖ NÖ sagt NEIN zur geplanten schwarz-blauen Schließung der Spitäler
„Wir müssen in unserem Bundesland endlich hin zu einer kostenfreien, wohnortnahen Gesundheitsversorgung, die für alle mit der E-Card anstatt der Kreditkarte zur Verfügung steht!“, fordert SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele im Zuge der Aktuellen Stunde der SPÖ im NÖ Landtag mit dem…
24.10.2024
Schindele zu Aufstockung der Katastrophenhilfe: „Gelder müssen in NÖ rasch dort ankommen, wo sie benötigt werden“
Im NÖ Landtag wurde einstimmig die Aufstockung von Auszahlungen bei Katastrophenschäden beschlossen. SPÖ-Katastrophenschutzsprecherin LAbg. Kathrin Schindele verwies in ihrer Rede darauf, dass die Hilfsgelder jetzt auch rasch dort ankommen müssen, wo sie am dringendsten benötigt werden: „Viele…