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Niederösterreich

Spenger: „Schwarz-Blau verweigert erneut klare Entscheidung zum Erhalt der Notarztstützpunkte!“

19.11.2026

 

„Es ist mittlerweile ein trauriges Ritual im NÖ Landtag: Immer wenn ÖVP und FPÖ über den Erhalt von Notarztstützpunkten entscheiden sollen, greifen sie reflexartig zum parlamentarischen Verwässerungstrick mittels §34-Antrag“, kritisiert SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger.

Nach Retz, Waidhofen an der Ybbs und Ybbs-Persenbeug stehen heute die Standorte Hainburg, Klosterneuburg, Pöggstall, Purkersdorf und Raabs an der Thaya im Mittelpunkt. „Mit unserem neuerlichen Abänderungsantrag stellen wir Schwarz-Blau vor die Nagelprobe: Stehen sie zum Erhalt dieser Standorte oder lassen sie auch die Menschen und Gemeindevertreter in diesen Regionen ratlos zurück? Unsere Haltung ist klar: Keine Schließung ohne tatsächlich funktionierenden, nachweislich mindestens gleichwertigen Ersatz! Die Sicherheit der Menschen darf keine Frage der Postleitzahl sein“, so Spenger weiter.

„Selbst ÖVP-Innenminister Karner setzt bei der Reform des Polizeidienstzeitmanagements auf eine Pilotregion, um Änderungen zunächst in der Praxis zu erproben. Nur ÖVP und FPÖ in Niederösterreich wollen gleich elf Notarztstützpunkte schließen, ohne dass die vorgesehenen Ersatzmaßnahmen ausreichend vorhanden und erprobt sind. Was bei der Polizei selbstverständlich ist, muss erst recht bei der lebensrettenden Notfallversorgung gelten: Zuerst erproben, dann evaluieren und erst danach entscheiden! Keine Schließung ohne nachweislich mindestens gleichwertigen Ersatz“, stellt Spenger abschließend klar.

 

„Es ist mittlerweile ein trauriges Ritual im NÖ Landtag: Immer wenn ÖVP und FPÖ über den Erhalt von Notarztstützpunkten entscheiden sollen, greifen sie reflexartig zum parlamentarischen Verwässerungstrick mittels §34-Antrag“, kritisiert SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger.

Nach Retz, Waidhofen an der Ybbs und Ybbs-Persenbeug stehen heute die Standorte Hainburg, Klosterneuburg, Pöggstall, Purkersdorf und Raabs an der Thaya im Mittelpunkt. „Mit unserem neuerlichen Abänderungsantrag stellen wir Schwarz-Blau vor die Nagelprobe: Stehen sie zum Erhalt dieser Standorte oder lassen sie auch die Menschen und Gemeindevertreter in diesen Regionen ratlos zurück? Unsere Haltung ist klar: Keine Schließung ohne tatsächlich funktionierenden, nachweislich mindestens gleichwertigen Ersatz! Die Sicherheit der Menschen darf keine Frage der Postleitzahl sein“, so Spenger weiter.

„Selbst ÖVP-Innenminister Karner setzt bei der Reform des Polizeidienstzeitmanagements auf eine Pilotregion, um Änderungen zunächst in der Praxis zu erproben. Nur ÖVP und FPÖ in Niederösterreich wollen gleich elf Notarztstützpunkte schließen, ohne dass die vorgesehenen Ersatzmaßnahmen ausreichend vorhanden und erprobt sind. Was bei der Polizei selbstverständlich ist, muss erst recht bei der lebensrettenden Notfallversorgung gelten: Zuerst erproben, dann evaluieren und erst danach entscheiden! Keine Schließung ohne nachweislich mindestens gleichwertigen Ersatz“, stellt Spenger abschließend klar.

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