Aktuelles
Niederösterreich

Pfister: „Rechtssicherheit durch einfache Regeln!“

19.11.2026

 

SPÖ NÖ lehnt Antrag der Grünen zur Änderung der Bauordnung ab – Rechtssicherheit für Bevölkerung und Gemeinden muss gewährleistet bleiben

„Wer sein Zuhause vor sommerlicher Hitze schützen möchte, sollte dabei möglichst unkompliziert unterstützt werden und sich gleichzeitig auf klare rechtliche Rahmenbedingungen verlassen können“, erklärt SPÖ-Landtagsabgeordneter Rene Pfister zur Ablehnung eines Antrags der Grünen im NÖ Landtag.

„Selbstverständlich ist der Schutz unserer historischen Ortskerne wichtig. Aber wir müssen auch die Lebensrealität der Menschen berücksichtigen. Gerade angesichts immer heißerer Sommer ist ein wirksamer Sonnenschutz keine Luxusfrage, sondern ein wesentlicher Beitrag zur Wohnqualität. Die Grünen würden mit ihrem Antrag aber neue Rechtsunsicherheit für die Bevölkerung und die Gemeinden erzeugen. Was gut gemeint ist, muss deshalb noch lange nicht gut gemacht sein. Wir brauchen praktikable Lösungen mit einfachen, klaren Regeln, auf die sich alle Beteiligten verlassen können“, betont Pfister.

Auch für die Gemeinden müsse eine eindeutige Rechtslage gewährleistet sein. „Unsere Gemeinden haben bereits genug Herausforderungen zu bewältigen. Unklare gesetzliche Bestimmungen dürfen nicht zu zusätzlichen Auslegungsfragen und Verwaltungsaufwand führen. Für die SPÖ Niederösterreich ist deshalb klar: Ortsbildschutz mit Augenmaß, unkomplizierter Sonnenschutz und vor allem Rechtssicherheit für Bevölkerung und Gemeinden müssen Hand in Hand gehen“, so Pfister abschließend.

 

SPÖ NÖ lehnt Antrag der Grünen zur Änderung der Bauordnung ab – Rechtssicherheit für Bevölkerung und Gemeinden muss gewährleistet bleiben

„Wer sein Zuhause vor sommerlicher Hitze schützen möchte, sollte dabei möglichst unkompliziert unterstützt werden und sich gleichzeitig auf klare rechtliche Rahmenbedingungen verlassen können“, erklärt SPÖ-Landtagsabgeordneter Rene Pfister zur Ablehnung eines Antrags der Grünen im NÖ Landtag.

„Selbstverständlich ist der Schutz unserer historischen Ortskerne wichtig. Aber wir müssen auch die Lebensrealität der Menschen berücksichtigen. Gerade angesichts immer heißerer Sommer ist ein wirksamer Sonnenschutz keine Luxusfrage, sondern ein wesentlicher Beitrag zur Wohnqualität. Die Grünen würden mit ihrem Antrag aber neue Rechtsunsicherheit für die Bevölkerung und die Gemeinden erzeugen. Was gut gemeint ist, muss deshalb noch lange nicht gut gemacht sein. Wir brauchen praktikable Lösungen mit einfachen, klaren Regeln, auf die sich alle Beteiligten verlassen können“, betont Pfister.

Auch für die Gemeinden müsse eine eindeutige Rechtslage gewährleistet sein. „Unsere Gemeinden haben bereits genug Herausforderungen zu bewältigen. Unklare gesetzliche Bestimmungen dürfen nicht zu zusätzlichen Auslegungsfragen und Verwaltungsaufwand führen. Für die SPÖ Niederösterreich ist deshalb klar: Ortsbildschutz mit Augenmaß, unkomplizierter Sonnenschutz und vor allem Rechtssicherheit für Bevölkerung und Gemeinden müssen Hand in Hand gehen“, so Pfister abschließend.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

News
Bezirk Hollabrunn

"Keine Schließung ohne funktionierenden Ersatz!“ - Antrag im Landtag eingebracht!

SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits hat einen Antrag zum Erhalt des Notarztstützpunktes Retz im Niederösterreichischen Landtag eingebracht. Die SPÖ NÖ bleibt dabei bei ihrer klaren Linie: Solange die angekündigten Ersatzmaßnahmen nicht umgesetzt sind, darf kein Notarztstützpunkt geschlossen werden.   „Gerade im Notfall zählt jede Minute. Deshalb darf kein Notarztstützpunkt geschlossen werden, solange kein mindestes gleichwertiger und funktionierender Ersatz tatsächlich vorhanden ist. Die Erst- und Akutversorgung rund um die Uhr – in der Verantwortung von ÖVP-Kasser und der Landesgesundheitsagentur – funktioniert nicht flächendeckend. Genauso wenig wurden die Voraussetzungen zum raschen Ausbau der mobilen Notfallteams – in der Verantwortung von FPÖ-Antauer – geschaffen. Und auch der Ausbau der Flugrettung stockt. Unser Grundsatz bleibt daher unverändert, weil es zuerst Verbesserungen geben muss, bevor es zu Strukturanpassungen kommen kann! Unser Grundsatz bleibt unverändert: Zuerst Verbesserungen, dann Strukturanpassungen!“, betonen Hergovich und Zonschits.   Die beiden SPÖ-Politiker verweisen darauf, dass die Menschen in der Region Anspruch auf Versorgungssicherheit haben. „Solange die versprochenen Verbesserungen nicht umgesetzt sind, bleibt unsere Haltung unverändert: Der Notarztstützpunkt in Retz muss bleiben!“, so Hergovich und Zonschits abschließend.
Mehr erfahren
News
Bezirk Hollabrunn

SPÖ Bezirkskonferenz – Damböck-Lehr und Hinterberger mit eindrucksvoller Mehrheit zu Vorsitzenden gewählt

Vor vollem Haus im Hollabrunner Stadtsaal fand die Bezirkskonferenz der SPÖ im Bezirk Hollabrunn am vergangenen Donnerstag statt. Dabei wurden die Hollabrunner Gemeinderätin Sandra Damböck-Lehr und Göllersdorfs Vizebürgermeister mit eindrucksvoller Mehrheit – je fast 100 Prozent Zustimmung, zu den Vorsitzenden der Bezirkspartei gewählt.
Mehr erfahren
News
Bezirk Hollabrunn

"Keine Schließung ohne funktionierenden Ersatz!“ - Antrag im Landtag eingebracht!

SPÖ-Klubobmann Rene Zonschits hat einen Antrag zum Erhalt des Notarztstützpunktes Retz im Niederösterreichischen Landtag eingebracht. Die SPÖ NÖ bleibt dabei bei ihrer klaren Linie: Solange die angekündigten Ersatzmaßnahmen nicht umgesetzt sind, darf kein Notarztstützpunkt geschlossen werden.   „Gerade im Notfall zählt jede Minute. Deshalb darf kein Notarztstützpunkt geschlossen werden, solange kein mindestes gleichwertiger und funktionierender Ersatz tatsächlich vorhanden ist. Die Erst- und Akutversorgung rund um die Uhr – in der Verantwortung von ÖVP-Kasser und der Landesgesundheitsagentur – funktioniert nicht flächendeckend. Genauso wenig wurden die Voraussetzungen zum raschen Ausbau der mobilen Notfallteams – in der Verantwortung von FPÖ-Antauer – geschaffen. Und auch der Ausbau der Flugrettung stockt. Unser Grundsatz bleibt daher unverändert, weil es zuerst Verbesserungen geben muss, bevor es zu Strukturanpassungen kommen kann! Unser Grundsatz bleibt unverändert: Zuerst Verbesserungen, dann Strukturanpassungen!“, betonen Hergovich und Zonschits.   Die beiden SPÖ-Politiker verweisen darauf, dass die Menschen in der Region Anspruch auf Versorgungssicherheit haben. „Solange die versprochenen Verbesserungen nicht umgesetzt sind, bleibt unsere Haltung unverändert: Der Notarztstützpunkt in Retz muss bleiben!“, so Hergovich und Zonschits abschließend.
Zum Termin
News
Bezirk Hollabrunn

SPÖ Bezirkskonferenz – Damböck-Lehr und Hinterberger mit eindrucksvoller Mehrheit zu Vorsitzenden gewählt

Vor vollem Haus im Hollabrunner Stadtsaal fand die Bezirkskonferenz der SPÖ im Bezirk Hollabrunn am vergangenen Donnerstag statt. Dabei wurden die Hollabrunner Gemeinderätin Sandra Damböck-Lehr und Göllersdorfs Vizebürgermeister mit eindrucksvoller Mehrheit – je fast 100 Prozent Zustimmung, zu den Vorsitzenden der Bezirkspartei gewählt.
Zum Termin